Kummerfeld Metallbau e.K.

1. Geltungsbereich

1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Verträge zwischen M. Kummerfeld Metallbau e.K. (nachfolgend „Auftragnehmer“) und ihren Kunden (nachfolgend „Auftraggeber“) über die Lieferung, Herstellung und Montage von Metallbauarbeiten.
2. Die AGB gelten gegenüber Verbrauchern (§ 13 BGB) sowie Unternehmern (§ 14 BGB), sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.
3. Abweichende Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nur Vertragsbestandteil, wenn ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt wurde.

2. Angebote und Vertragsabschluss

1. Unsere Angebote sind grundsätzlich unverbindlich.

   Bei außergewöhnlichem Aufwand, insbesondere bei umfangreichen Planungsleistungen, mehrfachen Angebotsüberarbeitungen oder wiederholten Angebotsanfragen ohne anschließende Auftragserteilung, behalten wir uns vor, für die Angebotserstellung ein angemessenes Entgelt zu berechnen. Hierüber wird der Auftraggeber vor Erstellung des Angebots informiert. Eine Kostenpflicht entsteht erst nach entsprechender Vereinbarung.

2. Ein Vertrag kommt erst durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung oder durch Ausführung der Leistung zustande.
3. Zeichnungen, Skizzen, Maße und technische Angaben dienen der Beschreibung der Leistung und stellen keine zugesicherten Eigenschaften dar, sofern dies nicht ausdrücklich vereinbart wurde.

3. Leistungen

1. Wir fertigen individuelle Metallbauarbeiten nach den vereinbarten Plänen, Zeichnungen und Maßen.
2. Geringfügige technische Änderungen, die aufgrund statischer Erfordernisse, technischer Weiterentwicklungen oder behördlicher Vorgaben notwendig werden, bleiben vorbehalten, soweit sie dem Auftraggeber zumutbar sind.

4. Preise

1. Es gelten die im Angebot vereinbarten Preise.
2. Alle Preise verstehen sich einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer, sofern diese ausgewiesen wird.
3. Zusatzleistungen, die nach Vertragsschluss vom Auftraggeber gewünscht oder erforderlich werden, werden gesondert berechnet.

5. Zahlungsbedingungen

1. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug zahlbar, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
2. Bei größeren Projekten behalten wir uns Abschlagszahlungen entsprechend dem Baufortschritt vor.
3. Gerät der Auftraggeber in Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, Verzugszinsen gemäß den gesetzlichen Vorschriften zu verlangen.
4. Ab der zweiten Mahnung berechnen wir für jede weitere Mahnung eine Mahnkostenpauschale in Höhe von 5,00 €, soweit diese zur Deckung des tatsächlich entstandenen Verwaltungsaufwands angemessen ist. Dem Auftraggeber bleibt der Nachweis vorbehalten, dass kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.
5. Teilt der Auftraggeber eine unrichtige oder unvollständige Rechnungsanschrift mit und entsteht hierdurch ein zusätzlicher Verwaltungsaufwand, insbesondere durch die Stornierung und Neuerstellung von Rechnungen, sind wir berechtigt, hierfür eine Bearbeitungspauschale zu berechnen, sofern der Mehraufwand vom Auftraggeber zu vertreten ist. Die Höhe der Pauschale richtet sich nach dem tatsächlich entstandenen Verwaltungsaufwand und wird dem Auftraggeber gesondert ausgewiesen.

6. Liefer- und Ausführungsfristen

1. Vereinbarte Termine gelten nur dann als verbindlich, wenn sie ausdrücklich als verbindlich vereinbart wurden.
2. Liefer- und Montagefristen verlängern sich angemessen bei:
   • • höherer Gewalt,
   • • Materialengpässen,
   • • behördlichen Anordnungen,
   • • Streiks,
   • • außergewöhnlichen Witterungsverhältnissen,
   • unvorhersehbaren Ereignissen außerhalb unseres Einflussbereiches.

7. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

Der Auftraggeber hat insbesondere dafür Sorge zu tragen, dass

• die Baustelle frei zugänglich ist,

• Strom und Wasser kostenlos zur Verfügung stehen,

• erforderliche Genehmigungen vorliegen,

• tragfähige Untergründe vorhanden sind,

• notwendige Vorleistungen anderer Gewerke rechtzeitig abgeschlossen wurden.

Verzögerungen aufgrund fehlender Mitwirkung verlängern vereinbarte Ausführungsfristen entsprechend.

8. Aufmaß

Maßgeblich für die Fertigung ist grundsätzlich das endgültige Aufmaß unseres Unternehmens.

Vom Auftraggeber übermittelte Maße erfolgen auf dessen Verantwortung.

9. Montage

Die Montage erfolgt nach den anerkannten Regeln der Technik.

Sollten während der Montage unvorhersehbare bauliche Gegebenheiten auftreten, werden erforderliche Mehrleistungen gesondert vereinbart und berechnet.

10. Abnahme

Nach Fertigstellung ist der Auftraggeber verpflichtet, die Leistung abzunehmen.

Als Abnahme gilt auch die Ingebrauchnahme der Leistung oder wenn der Auftraggeber die Abnahme trotz Aufforderung nicht innerhalb einer angemessenen Frist erklärt.

11. Eigentumsvorbehalt

Gelieferte Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen unser Eigentum.

12. Gewährleistung

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.

Normale Gebrauchsspuren, Verschleiß oder Schäden durch unsachgemäße Nutzung, mangelnde Pflege oder Eingriffe Dritter begründen keine Gewährleistungsansprüche.

13. Haftung

Wir haften unbeschränkt

• bei Vorsatz,

• grober Fahrlässigkeit,

• bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und beschränkt auf den vorhersehbaren Schaden.

Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

14. Datenschutz

Personenbezogene Daten werden ausschließlich nach den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen verarbeitet.

Weitere Informationen enthält unsere Datenschutzerklärung.

15. Gerichtsstand

Ist der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand Hamburg.

Es gilt ausschließlich des Rechts der Bundesrepublik Deutschland.

16. Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.